Nachgemeinderatsversammlung vom 13.06.2018


 

Pressebericht 

 

Nachdem für die mit Piding gemeinsam betriebene Kläranlage Investitionen von über 8 Mio. im Raum stehen, stand dieses Thema im Mittelpunkt der Diskussionen anlässlich der jüngsten Nachgemeinderatsversammlung von „Miteinand‘ für Anger".

 

So hatte der technische Berater der Kläranlage anlässlich der Gemeinderatssitzung das Konzept zur Erweiterung der Kläranlage im Detail vorgestellt, wobei die Ausbaugröße von 14 000 Einwohnergleichwerten (EW) – die allerdings regelmäßig übertroffen wird – auf 90 000 EW ansteigen soll und damit die größte Kläranlage im Landkreis werden dürfte. Dabei sei klar, dass die Milchwerke Piding bereits jetzt größter Einzeleinleiter sei und auch Ursache dafür, dass jetzt eine derart umfangreiche Erweiterung notwendig wird.

 

Zum bisherigen Procedere bei der Konzepterstellung merkte Gemeinderat Günter Wolf in der Diskussion an, dass es mehr als befremdlich sei, dass der Gemeinderat Anger erst aus der Presse erfahren habe, dass für die gemeinsame Kläranlage derart hohe Investitionen anstehen, an denen ja auch eine maßgebliche Beteiligung Angers erwartet wird. Und selbst die Verbandsräte der Gemeinde, die ja letztlich über notwendige Investitionen zu beschließen haben, wurden erst im Nachhinein mit dem fertigen Konzept konfrontiert.

 

Daher pflichtete Wolf auch Bürgermeister Enzinger bei, der in der Gemeinderatssitzung gefordert hatte, dass künftig bei Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, wie die jetzt anstehenden Erweiterung, die Gemeinderäte aus Piding und Anger in einer gemeinsamen Sitzung und vor allem auch frühzeitig zu informieren sind, um so über einen gleichen Wissensstand zu verfügen.

 

Gemeinderat Franz Enzinger, der in früheren Jahren als Verbandsrat selbst der Verbandsversammlung angehört hatte, forderte zusätzlich, dass bei Investitionen größeren Umfanges und bei konzeptionellen Änderungen der Kläranlage die beschließenden Verbandsräte vom jeweiligen Gemeinderat hinsichtlich ihres Abstimmungsverhaltens angewiesen werden und an diese Anweisung auch gebunden sind. Er werde sich jedenfalls dafür einsetzen, dass die Satzung des Abwasserzweckverbandes dahingehend geändert wird.

 

Die Ausführungen des technischen Beraters in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung hatten aber auch gezeigt, dass, bevor das jetzige Konzept in die Umsetzungsphase geht, noch eine Vielzahl an strukturellen Fragen zu klären sind. So müsse bei einer derart großen Kläranlage die Frage der Betriebsform neu überdacht werden und auch langfristig gesichert sein, dass die Molkerei Piding in vollem Umfange Einleiter bleibe. Nachdem dies noch alles unsicher sei und auch die finanziellen Auswirkungen auf die Abwassergebühren noch einer definitiven Klärung bedürften, warf Gemeinderat Bernhard Koch ein, dass es jetzt an der Zeit ist, grundsätzlich darüber nachzudenken und auch entsprechende Informationen einzuholen, ob nicht auch ein Anschluss der Gemeinde an ein anderes Klärwerk zukunftssicherer und wirtschaftlicher sei. Nach seiner Kenntnis, so Koch, werden auch in Bad Reichenhall Überlegungen zur Sanierung und ggfs. Erweiterung der Kläranlage angestellt, die Anlass dafür sein könnten, auch eine Verbindung dorthin in Erwägung zu ziehen.

 

Einig waren sich die Versammlungsteilnehmer jedenfalls darin, dass auf keinen Fall die Gebührenzahler dafür gerade stehen sollen, dass jetzt wegen eines für die Region sicher wichtigen Wirtschaftsbetriebes die Kläranlage derart massiv erweitert werden müsse.

 

Abschließend ging die Vereinsvorsitzende Elke Walcher nochmals auf die anstehende Ferienbetreuung der Grundschüler ein und konnte erfreut feststellen, dass das Betreuungsprogramm jetzt fertiggestellt ist, wobei sich die einheimischen Betriebe außerordentlich positiv eingebracht haben, und das jetzt nur noch einzelne Anmeldungen von Ferienkindern möglich sind.

 

15.06.2018 G. Wolf


Download
Nachgemeinderatsversammlung Miteinand für Anger e.V. vom 13.06.2018
Schwerpunkte der Versammlung: Investitionen von über 8 Mio. für die mit Piding gemeinsam betriebene Kläranlage sowie die Ferienbetreuung der Angerer Schulkinder
Pressebericht15062018.pdf
Adobe Acrobat Dokument 10.2 KB